Im Jahr 2023 findet durch den Schöffenwahlausschuss die Wahl der Schöffen für das Schöffengericht des Amtsgerichts Forchheim und die Strafkammern des Landgerichts Bamberg statt. Daher wurde im Mitteilungsblatt vom 10.02.2023 und auf der Homepage darauf hingewiesen, dass eine Vorschlagsliste erarbeitet wird und geeignete Personen bis zum 31.03.2023 der Verwaltung zu nennen sind. In dem ebenfalls abgedruckten Auszug aus der Schöffenbekanntmachung wurden die rechtlichen Bestimmungen genannt.

Der Präsident des Landgerichts Bamberg teilte mit Schreiben vom 25.01.2023 mit, dass die Vorschlagsliste der Gemeinde Effeltrich für die Wahl der Schöffen mindestens 1 Person enthalten muss.

 

Beworben haben sich folgende Bürgerinnen und Bürger:

• Fiedler Peter, Neunkirchener Str. 20
• Schlund Meinrad, Mittlerer Bühl 17
• Markl-Dietsch Susanna, Beethovenring 4a
• Müller Kerstin, Birkenstr. 2
• Pinzel Johannes, Eichenring 3a

 

Für die Aufnahme in die Vorschlagsliste ist die Zustimmung von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder des Gemeinderates, mindestens jedoch die Hälfte der gesetzlichen Zahl der Mitglieder des Gemeinderates erforderlich.

 

Die Bewerber Peter Fiedler, Meinrad Schlund, Susanna Markl-Dietsch, Kerstin Müller und Johannes Pinzel werden in die Vorschlagsliste aufgenommen, die in der Gemeinde eine Woche lang zu jedermanns Einsicht auszulegen ist. Die Vorschlagsliste ist dann – nebst eventuell dagegen eingegangenen Einsprüchen – bis zum 05. Juni 2023 an das Amtsgericht Forchheim zu übersenden.

 

Die Erstellung der Vorschlagsliste zur Jugendschöffenwahl wird komplett durch das Landratsamt Forchheim durchgeführt. Eine gesonderte Liste ist von der Gemeinde nicht zu erstellen.

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt, Herrn Peter Fiedler, Herrn Meinrad Schlund, Frau Susanna Markl-Dietsch, Frau Kerstin Müller und Herrn Johannes Pinzel zur Wahl als Schöffe für die Amtsdauer 2024 bis 2028 dem Amtsgericht Forchheim vorzuschlagen.

Die Vorschlagsliste ist nun zu veröffentlichen.