Sitzung: 04.05.2020 GRE/076/2020
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Die zu bildenden Ausschüsse und die Anzahl der Mitglieder ist in § 2
Abs. 1 und 2 der Satzung zur Regelung von Fragen des Gemeindeverfassungsrechts
festgelegt. Das anzuwendende Hare-Niemeyer-Verfahren über die Sitzverteilung
ist in § 6 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat Effeltrich festgelegt. Neben den vom Gemeinderat
gebildeten Ausschüssen gibt es weitere Verbände, in denen Mitglieder des
Gemeinderates zu entsenden sind, dabei sind die Anzahl der zu entsendenden
Mitglieder gesetzlich bzw. verbandsrechtlich geregelt.
Im Folgenden wird eine Vergleichsberechnung nach dem
Hare-Niemeyer-Verfahren, dem Saint Laguee/Schepers und dem
d`Hondtschen-Verfahren dargestellt.
Die Sitzverteilung erfolgt gemäß § 6 der Geschäftsordnung für den
Gemeinderat Effeltrich nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren. Auf Vorschlag der
jeweiligen Gruppierungen werden folgende Mitglieder und deren
Stellvertreter/innen in die Ausschüsse und Verbände berufen.
- Bau- und Umweltausschuss
·
Gesamtmitglieder: 6
·
Vorsitzende: 1
= Erster Bürgermeister
·
Zu
vergebende Ausschusssitze: 5
Gemeinderatsmitglieder
FW 2
DEL 2
CSU 1
Folgende
Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses werden bestimmt:
Partei |
Mitglied |
Vertreter |
FW |
Norbert Giersch |
Herzog Jens |
FW |
Marsching Michael |
Messingschlager
Benno |
DEL |
Heimann Kathrin |
Brechelmacher
Stefanie |
DEL |
Dittrich
Heidemarie |
Brechelmacher
Bettina |
CSU/ ÜWG |
Wagner Rudolf |
Bertholdt
Christine |
- Rechnungsprüfungsausschuss
·
Zu
vergebende Ausschusssitze, Gesamtmitglieder 5
·
Vorsitzender 1
Ausschussmitglied
·
Davon FW: 2
·
Davon DEL: 2
·
Davon CSU: 1
Folgende
Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses werden bestimmt:
Partei |
Mitglied |
Vertreter |
FW |
Norbert Giersch |
Benno
Messingschlager |
FW |
Jens Herzog |
Gisela Geyer |
DEL |
Matthias Fischbach |
Heidemarie Dittrich |
DEL |
Bettina
Brechelmacher |
Stefanie
Brechelmacher |
CSU/ ÜWG |
Christine Berthold |
Oswald Werner |
- Gemeinschaftsversammlung
der Verwaltungsgemeinschaft Effeltrich
Gemäß Art. 6 der Verwaltungsgemeinschaftsordnung besteht die
Gemeinschaftsversammlung aus den Vertretern der Mitgliedsgemeinden. Vertreter
sind die ersten Bürgermeister und je ein Gemeinderatsmitglied. Für jedes volle
Tausend ihrer Einwohner entsenden die Mitgliedsgemeinden ein weiteres
Gemeinderatsmitglied.
·
Gesamtmitglieder: 7
·
Zu
entsendende Mitglieder Gemeinde Effeltrich: 4
·
Gesetzliches
Mitglied: 1.
Bürgermeister
·
Zu
vergebende Ausschusssitze: 3
Gemeinderatsmitglieder
·
Zu
vergebende Ausschusssitze: 3
·
Davon FW: 1
·
Davon DEL: 1
·
Davon CSU: 1
Folgende
Mitglieder der Gemeinschaftsversammlung werden bestimmt:
Partei |
Mitglied |
Vertreter |
FW |
Jens Herzog |
Benno
Messingschlager |
DEL |
Kathrin Heimann |
Matthias Fischbach |
CSU/ ÜWG |
Christine Berthold |
Oswald Werner |
- Zweckverband
zur Wasserversorgung der Leithenberggruppe
Gemäß § 6 Abs. 2 der Verbandssatzung richtet sich die Zahl der
Vertreter, die ein Verbandsmitglied in die Verbandsversammlung entsendet, nach
der in seinem Gebiet verbrauchten Wassermenge. Je volle 20.000 cbm verbrauchten
Wassers ergeben das Recht einen Vertreter zu entsenden. Ergibt sich ein Rest
von mehr als 10.000 cbm so darf ein weiterer Verbandsrat entsandt werden. Jedes
Verbandsmitglied entsendet mindestens einen Verbandsrat. Die Berechnung wird
für jede kommunale Wahlperiode neu vorgenommen. Dabei ist der Wasserverbrauch
der dem Jahr der Kommunalwahl vorangegangenen drei Jahre zugrunde zu legen. Der
Gemeinde Effeltrich stehen mit dem Ortsteil Gaiganz bei dem errechneten
durchschnittlichen Jahresverbrauch von 131.386 cbm 7 Verbandsräte zu.
Vertreter sind die ersten Bürgermeister und die weiteren Gemeinderatsmitglieder.
Neben dem Ersten Bürgermeister stehen der Gemeinde Effeltrich 6 Sitze zu.
Der Gemeinderat wendet hier für die Besetzung der Ausschüsse § 6 der
GeschO an.
·
Gesamtmitglieder: 27
·
Zu entsendende
Mitglieder Gemeinde Effeltrich: 7
·
Gesetzliches
Mitglied: Erster
Bürgermeister
·
Zu
vergebende Ausschusssitze: 6
Gemeinderatsmitglieder
Folgende
Mitglieder Zweckverbandes zur Wasserversorgung werden bestimmt:
Partei |
Mitglied |
Vertreter |
FW |
Gisela Geyer |
Benno
Messingschlager |
FW |
Jens Herzog |
Michael Marsching |
DEL |
Kathrin Heimann |
Heidemarie
Dittrich |
DEL |
Matthias Fischbach
|
Stefanie
Brechelmacher |
CSU/ÜWG |
Rudolf Wagner |
Oswald Werner |
CSU/ ÜWG |
Johannes Steinert |
Christine
Bertholdt |
- Abwasser- und
Gewässerunterhaltungsverband Mittlere Regnitz (AGV)
Die Verbandsversammlung besteht aus den Vertretern der
Mitgliedsgemeinden. Vertreter sind die ersten Bürgermeister und die weiteren
Gemeinderatsmitglieder. Neben dem Ersten Bürgermeister stehen der Gemeinde
Effeltrich 1 Sitz zu.
Der Gemeinderat wendet hier für die Besetzung der Ausschüsse § 6 der
GeschO an.
·
Gesamtmitglieder: 13
·
Zu
entsendende Mitglieder Gemeinde Effeltrich: 2
·
Gesetzliches
Mitglied: Erster
Bürgermeister
·
Zu
vergebende Ausschusssitze: 1
Gemeinderatsmitglied
In den Ausschüssen nach § 2 der Satzung zur Regelung von Fragen des
örtlichen Gemeindeverfassungsrechts sind die den Gemeinderat bildenden
Fraktionen und Gruppen unter Berücksichtigung von Ausschussgemeinschaften gemäß
ihren Vorschlägen nach dem Verhältnis ihrer Stärke vertreten (Art. 33 Abs. 1
Satz 2 GO). 2Die Sitze werden nach dem Verfahren Hare-Niemeyer
verteilt. 3Dabei wird die Zahl der Gemeinderatssitze jeder Fraktion,
Gruppe oder Ausschussgemeinschaft mit der Zahl der zu vergebenden
Ausschusssitze multipliziert und durch die Gesamtzahl der Gemeinderatssitze
geteilt. 4Jede Fraktion, Gruppe oder Ausschussgemeinschaft erhält
zunächst so viele Sitze, wie ganze Zahlen auf sie entfallen. 5Die
weiteren zu vergebenden Sitze sind in der Reihenfolge der höchsten
Zahlenbruchteile, die sich bei der Berechnung nach Satz 3 ergeben, auf die
Fraktionen, Gruppen oder Ausschussgemeinschaften zu verteilen. 6Haben
Fraktionen, Gruppen oder Ausschussgemeinschaften den gleichen Anspruch auf
einen Ausschusssitz, so entscheidet das Los.
Nunmehr wird folgender Losentscheid durchgeführt.
Das Los fällt auf die Partei DEL.
Folgendes
Mitglied des Abwasser- und
Gewässerunterhaltungsverbandes Mittlere Regnitz (AGV) wird bestimmt:
Partei |
Mitglied |
Vertreter |
DEL |
Kathrin Heimann |
Matthias Fischbach |
- Schulverband Baiersdorf
Die Verbandsversammlung besteht aus den Vertretern der
Mitgliedsgemeinden. Vertreter sind die ersten Bürgermeister und die weiteren
Gemeinderatsmitglieder. Neben dem Ersten Bürgermeister stehen der Gemeinde
Effeltrich keine Sitze zu.
·
Gesamtmitglieder: 8
·
Zu
entsendende Mitglieder Gemeinde Effeltrich: 1
·
Gesetzliches
Mitglied: Erster
Bürgermeister
·
Zu
vergebende Ausschusssitze: 0
Gemeinderatsmitglieder
- Weitere zu besetzende
ehrenamtliche Stellen
Folgende weitere ehrenamtliche Stellen sind zu besetzen. Diese Stellen
werden nicht nach dem Stärkeverhältnis vergeben, sondern vom Gemeinderat auf
Vorschlag beschlossen.
·
Behindertenbeauftragte: 2
Stellen
·
Jugendbeauftragte: 5
Stellen
·
Kindertagesstättenbeauftragte: 2
Stellen
·
Seniorenbeauftragte: 2
Stellen
·
Ansprechpartner
für Brauchtum- und 4
Stelle
Vereinskoordination
·
Schulbeauftragte 2
Stellen
Anwesend: 15 Ja:15 Nein: 0
Beschluss: